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APF GmbH
Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Verkaufbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden und uns, der Firma Animal Premium Food, Palmberger Str. 40A, 94518 Spiegelau (Impressum) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Wir sind der Vertragspartner. Mit der Registrierung gemäß § 2 und jedem log-in auf unsere Homepage erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.
(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen gesondert hingewiesen.
(3) Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des BGB. Damit ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Kundenregistrierung
(1) Die Registrierung des Kunden zu unserem Online-Shop erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Vertriebssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hat der Kunde uns eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden.
(2) Um sich registrieren zu lassen, füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und mailt uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort bzw. bekommt diese Kennungen zugewiesen. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- oder Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und darf es Dritten keinesfalls mitteilen.
(3) Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Verkaufsbedingungen ist die Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(4) Soweit der Kunde seine persönlichen Angaben ändert, ist er selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein APF" vorgenommen werden.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive aller Steuern. Die Versandkosten kommen jedoch hinzu. Alle Preise gelten wie im Shop publiziert, vorbehaltlich fehlerhafter Eingabe oder softwarebedingter Ausgabe, und können jederzeit geändert werden.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, bei Dauerverträgen mit Lieferservice die Preise angemessen sowie entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Wenn der Kunde der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht.
(3) Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse (Überweisung auf das von APF angegegebene Konto) oder per Lastschrifteinzug durch APF von dem angegebenen Konto des Kunden. Der Einzug erfolgt mit Versand der Ware. Sofern die das Konto führende Bank die Lastschrift nicht einlöst, gehen die dadurch entstandenen Kosten zu Lasten des Kunden.
§ 4 Umfang der Lieferung
(1) Die Ware wird in den auf unserer Website angebenen Ausführungen, Maßen, Gewichten, Färbungen und Mindestmengen geliefert. Angaben auf unserer Website stellen keine Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts oder die auf geänderte gesetzliche Vorschriften zurückgehen, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen dem Kunden zumutbar sind.
(2) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
(3) Wir sind berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen.
§ 5 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Ware auf unseren Internetseiten stellt kein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist freibleibend und insofern unverbindlich. Die Präsentation stellt lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden dar. Dieses Angebot gibt der Kunde ab, indem er eine entsprechende Bestellung an uns sendet.
(2) Der Kunde wählt die Ware aus und kann die Auswahl vor Bestätigung der Bestellung überprüfen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktionen abändern oder die Auswahl löschen.
(3) Ein Vertrag über die vom Kunden durch die Bestellung gewünschten Waren kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung annehmen. In der Regel nehmen wir die Bestellung durch Versendung der Ware an. Die Annahme kann jedoch auch durch Versendung einer Annahmeerklärung per E-Mail erfolgen. Sollten wir das Angebot nicht annehmen, werden wir das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen.
§ 6 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils mit auf der Bildschirmmaske für die Bestellung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
§ 7 Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er die Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Animal Premium Food GmbH, Palmberger Str. 40A, 94518 Spiegelau
Tel.: ++49 (0) 8553 - 97 99 22
Fax: ++49 (0) 8553 - 97 99 12
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Kunden an Dritte weiter zu veräußern.
(2) Für Kunden, die Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Für den Fall, dass der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, verpflichten wir uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns dabei vor.
§ 9 Gefahrübergang
Ein Kunde, der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach Übergabe der Ware an die Transportperson.
§ 10 Mängelanzeige und Transportschäden
(1) Erkennt der Kunde Schäden an der Verpackung (Transportschäden), hat er bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer bescheinigen zu lassen
(2) Ein Kunde, der Unternehmer ist, muss die Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ausüben. Ebenfalls sind wir gegenüber diesem Kunden berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Umtausch zu beschränken.
§ 11 Gewährleistung
(1) Unwesentliche Änderungen oder Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen für den Kunden zumutbar sind. Dem Kunden ist bewusst, dass bei einer Bestellung per Internet die farbliche Darstellung der Ware möglicherweise wegen der Auflösung seines Bildschirms von der tatsächlichen Farbe abweicht und hierdurch keine Gewährleistungsverpflichtung begründet wird.
(2) Bei Kunden, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr.
§ 12 Haftungsbeschränkungen
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 13 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, zu denen beispielsweise aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Kunden unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig sind wir gehalten, dem Kunden Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert.
§ 14 Datenschutz
(1) Es werden von uns ausschließlich diejenigen Daten über den Kunden erhoben, welche er selbst in die entsprechenden Felder unseres Internetangebotes eintragen hat.
(2) Wir verwenden Cookies, um die Kunden unseres Internetangebots wieder zu erkennen und die Häufigkeit der Seitenaufrufe zu messen. Diese Cookies werden nach Ende des Besuchs auf unseren Webseiten in der Regel automatisch von der Festplatte gelöscht, andere verbleiben zur Wiedererkennung auf dem Rechner des Kunden.
(3) Wir weisen darauf hin, dass wir personenbezogene Daten, die über diese Website erfasst werden, zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verarbeiten und nutzen. Die vom Kunden im Rahmen von Anfragen oder zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mailadresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von uns ausschließlich zur Beantwortung von Anfragen oder zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.
(4) Wir weisen darauf hin, dass diese Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden könnten.
(5) Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.
(6) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich über die personenbezogenen Daten, die von uns gespeichert wurden, Auskunft zu erhalten. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung. Dazu muss er sich an unsere unter der Rubrik „Kontakt“ angegebene Kontaktadresse wenden. Dort kann er Änderungen in seinem Profil unter der Rubrik "Mein APF" auch selbst vornehmen.
(7) Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten des Kunden an die Schufa, 65203 Wiesbaden bzw. an weitere Wirtschaftsinformationsdienste.
§ 15 Haftungsausschluss für fremde Links
Wir verweisen auf Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass wir ausdrücklich erklären, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 16 Geistiges Eigentum
Inhaber an Urheber- und Leistungsschutzrechten für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte wie z.B. Grafiken, Texte und Fotos ist allein die APF GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Texte oder Fotos in anderen Publikationen - sowohl elektronisch als auch gedruckt - ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 17 Erfüllungsort/Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.
(2) Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Geschäftssitz zuständig ist. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, den Kunden an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen.
(3) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.
§ 18 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.
Stand: 01.02.2007
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